Kommunales
Unsere Volkerstadt Alzey hat sich in den vergangenen Jahrzehnten hervorragend entwickelt. Darauf können wir stolz sein. Nun geht es darum, die Herausforderungen für die Zukunft anzupacken.
Die Alzeyer SPD stellt sich dieser Aufgabe und wird zur Kommunalwahl 2019 das Programm „Alzey 2025“ erarbeiten. Daran sollen nicht nur die Parteimitglieder, sondern möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mitwirken.
Im Rahmen unserer „Mitmachtage“ finden drei verschiedene Workshops statt, zu denen wir die Bevölkerung sehr herzlich einladen. Es ist möglich, sich zu einzelnen oder auch allen Workshops anzumelden.
Die Ergebnisse der Mitmachtage bilden die Grundlage für das Wahl- und Arbeitsprogramm der nächsten Jahre. Anmeldungen bitte an info@spd-alzey.de oder per Anmeldecoupon an den SPD-Bürgertreff.
MdL Sippel lädt zur Info-Veranstaltung ein
Am 25 Mai ist die EU-Datenschutz-Grundverordnung wirksam geworden. Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger wurden gestärkt und der Datenschutz ausgebaut. Für die Verarbeitung von Daten haben sich allerdings zahlreiche Neuerungen ergeben, die zu beachten sind. Gerade für ehrenamtlich geführte Vereine, Initiativen und Organisationen sind mit den neuen Regeln viele Fragen verbunden, die häufig auch zur Verunsicherung geführt haben, zum Beispiel: Wie ist mit Mitgliederdaten umzugehen? Wann benötige ich eine Einwilligung? Welche Fotos darf ich auf der Homepage veröffentlichen? Wo gibt es seriösen Rat und Hilfestellungen?
Höhere Zuschüsse durch das Land
Die Sommerferien stehen vor der Tür: Sechs Wochen, auf die sich Kinder und Jugendliche ganz besonders freuen. Für viele Eltern sind diese sechs Wochen aber auch eine Herausforderung. Sie wollen ihre Kinder in der Zeit, in der sie selbst keinen Urlaub haben, gut betreut wissen. Die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms hat die Thematik in einer Anfrage an die Kreisverwaltung aufgegriffen und erfahren, dass die Ferienangebote aufgrund der höheren Landesförderung ausgeweitet werden können. 2018 stehen dem Landkreis rund 30.600 Euro an Landesmitteln zur Verfügung, vor zwei Jahren war es nur die Pauschale von 7.400 Euro. Im letzten Jahr konnten neun verschiedene Ferienmaßnahmen von Kommunen und eines Betriebskindergartens gefördert werden. Insgesamt 513 Kinder nahmen im Vorjahr an den Ferienangeboten teil.
SPD-Fraktion Wonnegau wählt neuen Vorsitzenden und setzt Leitlinien für künftige politische Arbeit
Auf einer Klausurtagung der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Wonnegau zur künftigen Ausrichtung der kommunalpolitischen Arbeit stand unter anderem die personelle Neuausrichtung des Fraktionskaders auf der Tagesordnung. Dabei erinnerten die Sozialdemokraten an das Wirken ihres kürzlich verstorbenen Fraktionsvorsitzenden Hans-Hermann Seelig, der in den zurückliegenden Jahren die Entwicklung der Verbandsgemeinde maßgeblich mitprägte.
Kreistagsfraktion im Gespräch mit Jägern
Zu einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch trafen sich Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit dem Vorstand der Kreisgruppe Alzey-Worms der Jäger e.V. im Landesjagdverband. Zu Beginn stellte der Kreisvorsitzende Manfred Weindorf dar, wie umfangreich sich der Jagdverband als anerkannte Naturschutzorganisation für die Belange von Umwelt und Natur einsetze. Neben der Anlage von Biotopflächen spiele dabei vor allem auch der Artenerhalt und die Sicherung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes eine wichtige Rolle.
LBM vergibt Auftrag für Radweg
Der lang ersehnte Bau des rund einen Kilometer langen Rad- und Gehweges zwischen Gau-Odernheim und Biebelnheim wird in Kürze starten. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) mitteilt, rechnet der Landesbetrieb Mobilität in Worms (LBM) mit einem Baustart abhängig von der Witterung noch im ersten Quartal dieses Jahres. Der LBM wird frühzeitig über den genauen Starttermin informieren. Dies geht aus einer Antwort hervor, die der Abgeordnete nach einem Gespräch mit dem Leiter des LBM, Bernhard Knoop, erhalten hat. Der Bauauftrag wurde vor wenigen Tagen an ein Alzeyer Unternehmen vergeben, die Auftragssumme von 770.000 Euro liegt im Rahmen der Kostenschätzung. Die Finanzierung durch das Land ist gesichert. Sippel freut sich darüber, dass es nun bald losgehen kann: „Das Warten hat ein Ende, nachdem im Vorjahr durch behördliche Auflagen und das Vorziehen der Glasfaserverlegung eine weitere Verzögerung eingetreten ist. Laut LBM soll der Bau in diesem Sommer fertig gestellt sein. Hoffen wir, dass Einheimische und Gäste den Weg schon in diesem Jahr eifrig nutzen können“, gibt sich Sippel zuversichtlich.
450.000 Euro für Innenstadt
Die Stadt Wörrstadt kann sich über eine kräftige Finanzspritze für die Innenstadtentwicklung freuen. Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) teilte Innenminister Roger Lewentz mit, dass die Stadt in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Förderprogramm "Städtebauliche Erneuerung" einen Zuschuss in Höhe von 450.000 Euro erhält. Das entspricht 75% der zuwendungsfähigen Kosten. Sippel freut sich darüber, dass erneut ein großer Förderbetrag in die Region fließt. "Die Stadt Wörrstadt hat mit dem Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm eine gute Entscheidung getroffen", stellt Sippel fest, "die bereits erledigten und in Angriff genommenen Maßnahmen zeigen, dass die Attraktivität der Stadt erheblich davon profitiert. Die Fördergelder sind deshalb gut angelegt."
Beim diesjährigen Weihnachtsmarkt waren die Armsheimer Genossinnen und Genossen wieder mit einem Stand vertreten. Bei leckeren Spießbraten und Garnelenschwänzen sowie Jagertee wurden viele nette Gespräche geführt. Herzlichen Dank allen Besucherinnen und Besuchern unseres Standes. Im nächsten Jahr wird der SPD-Ortsverein selbstverständlich wieder beim Weihnachtsmarkt vertreten sein.
Langjährige Tradition der Armsheimer Genossinnen und Genossen: Der Förderverein der KiTa Schloss- und Wiesenwichtel Armsheim e.V. hat auch in diesem Jahr eine Spende der SPD Armsheim in Höhe von 250,00 Euro erhalten. "Durch die Spende wollen wir auch in diesem Jahr wieder einen Beitrag dazu leisten, dass der Förderverein notwendige Materialien und Spielgeräte für die KITAS anschaffen kann", so Ortsvereinsvorsitzender Christian Wertke. Die Übergabe an die Vereinsvorsitzende Nadine Schüttendiebel erfolgte im Rahmen des St. Martinsfestes durch den Ortsvereinsvorsitzenden und Ortsbeigeordneten Christian Wertke, Ortsbürgermeister Axel Spieckermann und den 1. Ortsbeigeordneten Dr. Hans-Christian Gaebell.
Heiko Sippel unterstützt Spiesheimer Anliegen
Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel unterstützt den Wunsch der Ortsgemeinde Spiesheim nach einer Tempo 30-Regelung in der Oberstraße, um im Bereich der Kindertagesstätte für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen. Er macht darauf aufmerksam, dass es aufgrund einer Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) nun einfacher sei, Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten selbst an Hauptverkehrsstraßen streckenbezogen anzuordnen. Bis zu dieser Neuregelung musste ein Unfallschwerpunkt oder eine erhebliche Gefährdung gegeben sein. Durch die StVO-Änderung wurden die bürokratischen Hürden abgesenkt.
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