Zum wiederholten Mal in diesem Jahr wollen Rechtsextreme in Alzey demonstrieren. Im März wurde die Abiturfeier des Elisabeth-Langässer-Gymnasiums überfallen, und Rechtsextreme stehen als Täter in Verdacht. Ebenfalls im März und im April führten Rechtsextreme gegen den geplanten Islamunterricht durch. Es langt! So darf es in Alzey nicht weitergehen.

Aktuell rufen die Rechtsextremen auf, am Samstag den 11. September 2010 in „unserer geliebten Kreisstadt Alzey“ unter dem Motto: "Gegen Ausländerkriminalität, staatliche Repressionen und Polizeiwillkür" zu demonstrieren. In ihrem Demo-Aufruf befürworten sie unter anderem Rassenhass und fordern die „Abschiebung krimineller Ausländer, ohne Rücksicht auf Alter und Hintergrund der Tat“ sowie die „Einrichtung von Arbeitslagern“.

DasBündnis „Alzey gegen Rechts - Gemeinsam für Toleranz und Demokratie!“ sagt Nein zu diesem alten Gedankengut! Nie wieder Faschismus! Die Geschichte darf sich nicht wiederholen.

Alzey darf kein Aufmarschgebiet für Gewalt, Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit und Faschismus werden. Wir werden am 11. September um 10.00 Uhr auf dem Obermarkt Alzey ein klares Zeichen setzen und mit vielen friedlichen Kundgebungen über die Rechtsextremen, ihre Organisationen und ihre wahren Ziele informieren. Um 12.00 Uhr findet ein interreligiöses Friedensgebet statt.

Veroeffentlicht am_Datum 02.09.2010

Der Wirtschaftsminister der SPD-geführten Landesregierung, Hendrik Hering, hat in Mainz die Gewinner des Wettbewerbs "Mittelstandsfreundliche Kommunen 2010" bekannt gegeben. Die detaillierte Erläuterung der Juryentscheidung gibt der Wirtschaftsminister am Donnerstag, 26. August 2010, um 15 Uhr bei der feierlichen Überreichung der Urkunden im Schloss Waldthausen in Budenheim bei Mainz bekannt.

Aus insgesamt 21 Kommunen und 10 vorliegenden Ideen-Konzepten hat eine unabhängige Jury die Gewinner ausgewählt. Im Rahmen des Landeswettbewerbs werden im Jahr 2010 erstmals zwei Arten von Auszeichnungen vergeben. Zum einen werden in bewährter Weise Kommunen ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise durch mittelstandsfreundliches Verhalten und bereits durchgeführte Maßnahmen in den Handlungsfeldern der Mittelstandsfreundlichkeit auszeichnen. Im besonderen Blickpunkt standen bei der Ausschreibung diesmal Aspekte rund um die Themen "Bestandspflege" und "Standortmarketing".

Zum anderen werden im Rahmen eines Ideen-Konzeptwettbewerbs 2010 erstmals Konzepte für zukünftige, neue oder ergänzende, Aktivitäten im Bereich kommunaler Beratungs-, Betreuungs- und Genehmigungsdienstleistungen bei der Ansiedlung und Bestandspflege von kleinen und mittleren Unternehmen ausgezeichnet. Diese Auszeichnung ist mit einem Preisgeld von 10.000 Euro verbunden, das die Umsetzung der Konzepte unterstützen soll.

Für ihr wirtschaftsorientiertes Handeln wurde neben vier weiteren Preisträgern die Verbandsgemeinde Wörrstadt ausgezeichnet.

Veroeffentlicht am_Datum 04.07.2010

Die von der schwarz-gelben Bundesregierung zum 1. Juli geplante Kürzung der Solar-Förderung wurde am 4. Juni 2010 im Bundesrat vorerst gestoppt. Die Bundesrats-Mehrheit hat beschlossen, den Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern einzuschalten. Ziel ist es, den Abbau der staatlichen Förderung auf 10 Prozent begrenzen. Es ist jetzt sehr wahrscheinlich, dass Bundes-Umweltminister Röttgen nun – wie schon lange abzusehen war - Kompromisse machen und den Gesetzentwurf ändern muss.

Veroeffentlicht am_Datum 04.06.2010

Rheinland-Pfalz will mit anderen Ländern die von der schwarz-gelben Bundestegierung zum 1. Juli geplante Kürzung der Solar-Förderung nachhaltig verändern. Der Bundestag hatte Anfang Mai beschlossen, die Vergütungssätze für Solarstrom abzusenken. Am Freitag, 4 Juni 2010 soll im Bundesrat der Vermittlungsausschuss anrufen werden, um einen deutlich moderateren Abbau der staatlichen Förderung zu erreichen. Zumindest wurde dies vom Finanzausschuss und vom Wirtschaftsausschuss des Bundesrates empfohlen.

Veroeffentlicht am_Datum 03.06.2010

Mit Entsetzen hat der SPD Verband Wörrstadt vom Brandanschlag auf die Synagoge in Worms erfahren.

Der Verein Rheinhessen gegen Rechts e.V. hat eine Resolution verfasst. Diese kann online im Internet unter www.rheinhessen-gegen-rechts.de unterzeichnet werden.

Bitte drücken Sie durch Ihre Unterzeichnung die Unterstützung und Solidarität für alle jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger aus.

Veroeffentlicht am_Datum 24.05.2010

[21.05.2010]

Zuweisungen für Schornsheim und Wörrstadt.

[13.05.2010]

"Danke, Frau Merkel!".

[28.03.2010]

Bundesrat bremst CDU/CSU/FDP-Bundesregierung.

[22.03.2010]

Kommunalwahl 2014 ab 16 Jahre.

[22.03.2010]

LKW-Durchfahrtsverbot Saulheim wird geprüft.

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