SPD Verband Wörrstadt

12.01.2018 in Fraktion von Kathrin Anklam-Trapp

Schweitzer: Malu Dreyer ist ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz

 

Seit fünf Jahren ist Malu Dreyer rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Malu Dreyer ist ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz. In heiklen politischen Zeiten setzt sie sich mit Taten und Worten für den Zusammenhalt der Gesellschaft ein. In Jahren, in denen sich Gesellschaften stark verändern und drohen auseinander zu driften, verfolgt sie unbeirrt einen klaren Kurs: Sicherheit, Vielfalt und Gemeinschaft sind ihre Leitlinien. Malu Dreyer sorgt als Politikerin damit wie keine andere dafür, dass diejenigen, die die Gesellschaft spalten wollen, kein leichtes Spiel haben.“

 

19.12.2017 in Fraktion von Kathrin Anklam-Trapp

Deutsche Post beendet Testversuch – Schweitzer: Die tägliche Postzustellung darf nicht angetastet werden

 

Die Deutsche Post hat Medienberichten zufolge ihren Testversuch beendet, wonach die tägliche Briefzustellung mancherorts eingestellt war und Briefträger nur an wenigen Tagen an Haushalte auslieferten. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Zu welchem betriebswirtschaftlichen Ergebnis die Deutsche Post in ihrem Pilotversuch kommt, ist aus Sicht der SPD-Fraktion vollkommen irrelevant: Entscheidend im Sinne der Bürgerinnen und Bürger darf nur sein, dass die tägliche Briefzustellung von montags bis samstags nicht angetastet wird. Auch die Menschen in kleineren Orten und Dörfern müssen sich darauf verlassen können. Das Brief-Geschäft darf nicht vorwiegend unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden, sondern im Fokus stehen Lebensqualität und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Auch die Sorgen der Gewerkschaften, dass eine Reduzierung der Zustellungstage zu einem Stellenabbau führen könnte, sind berechtigt. Das Unternehmen, die Gewerkschaften und auch die Politik müssen überdies die Arbeitsbedingungen der für Briefe und Pakete zuständigen Zusteller im Blick haben.“

 

 

15.12.2017 in Fraktion von Kathrin Anklam-Trapp

Nachtflugverbot ohne Wenn und Aber einhalten – CDU-Fraktion muss sich erklären

 

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Fluglärm erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete, Johannes Klomann:

 

„Die Menschen im Rhein-Main-Gebiet dürfen nicht die Leidtragenden der Fehlplanungen der Fraport AG am Frankfurter Flughafen sein. Die Planungen für den dritten Terminal waren von Anfang an Murks. Es zeigt sich, dass der dritte Terminal am Frankfurter Flughafen auf der Grundlage von völlig unrealistischen Fluggastprognosen geplant wurde. Ursprünglich als Hub-Terminal geplant hat die Fraport AG für den dortigen Flugsteig G nun einen Strategiewechsel als Billigflugsteig vollzogen, der in keiner Weise dem Planfeststellungsbeschluss entspricht.“

 

13.12.2017 in Fraktion von Kathrin Anklam-Trapp

SPD-Fraktion gratuliert Barbara Schleicher-Rothmund

 

Die SPD-Abgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund ist heute mit breiter Mehrheit zur künftigen Bürgerbeauftragten von Rheinland-Pfalz und zur Beauftragten für die Landespolizei gewählt worden. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit Barbara Schleicher-Rothmund wird kommendes Jahr eine sehr engagierte und fachlich versierte Frau Bürgerbeauftragte werden. Wer sich von Behörden nicht ausreichend oder zufriedenstellend behandelt fühlt, wird mit ihr genau die richtige Kontaktperson finden: Nicht Behördensprech oder bürokratische Formulierungen sind ihre Welt, sondern lebensnahe Sprache zeichnet sie aus. Barbara Schleicher-Rothmund ist eine Politikerin, der es seit jeher besonders wichtig ist, im engen Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern zu stehen. Ihr wird es gelingen, so oft wie möglich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger bei Behörden oder Ämtern Veränderungen anzustoßen. Die weiterhin hohe Zahl an Eingaben von Bürgerinnen und Bürger, von Polizistinnen und Polizisten unterstreicht, wie wichtig das Amt ist. Als SPD-Fraktion gratulieren wir ihr sehr herzlich zur Wahl.“

 

23.11.2017 in Fraktion von Kathrin Anklam-Trapp

Koalitionsfraktionen stärken gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum

 

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen zum Thema gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum beraten. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:

„Die Sicherung guter gesundheitlicher und pflegerischer Versorgung im Land ist eines der bedeutendsten gesellschaftspolitischen Zukunftsthemen unserer Zeit. Demografischer Wandel und stetig älter werdende Generationen stellen unsere Gesellschaft vor immer neue Aufgaben, insbesondere im ländlichen Raum entstehen Versorgungslücken. Mit ihrem gesundheitspolitischen Antrag legen die Koalitionsfraktionen konkrete Maßnahmen für gute Pflege und Gesundheit im ländlichen Raum vor. Schwerpunkte sind dabei die Fachkräftegewinnung, die Ansiedlung junger Ärzte im ländlichen Raum, die Aus- und Weiterbildung in den Gesundheitsberufen sowie der Ausbau von Kooperationen. Das Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege 2020“ der Landesregierung und die Fachkräftestrategie für Gesundheitsfachberufe sollen weiterentwickelt werden.“