Kommunales
Die Alzeyer SPD feiert in diesem Jahr das 130jährige Ortsvereinsjubiläum. Nach größeren Veranstaltungen wie dem Sommerfest, Schlossparkkonzert und der offiziellen Feier mit Malu Dreyer finden vom 15.-28.10. die „Jubiläumstage“ mit verschiedenen Aktivitäten und Veranstaltungen statt. „Dabei wollen wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern über politische Themen diskutieren, unterhaltsame Veranstaltungen anbieten und einfach schöne Begegnungen ermöglichen“, erklärt der Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel die Idee hinter dem umfangreichen Programm. Los geht es am Montag, dem 15.10, um 18.30 Uhr mit der Talkrunde „90 Minuten“ im SPD-Bürgertreff zum Thema „Aufstehen gegen Rechts“. Am 16.10. lädt die AG 60 Plus zu einem geschichtlichen Rückblick „Vom Widerstand zur staatstragenden Partei“ um 14.30 Uhr ebenfalls in den Bürgertreff in der Hospitalstraße 7 ein. Werner Steinmann wird zu dem Thema referieren. Den guten Kontakt zum Bali-Kino in Alzey wollen die Sozialdemokraten mit einer Kino-Matinee am Samstag, dem 20. Oktober pflegen. Um 11.00 Uhr wird der Film „Tomorrow“ gezeigt, der Eintritt ist ermäßigt, anschließend besteht Zeit zum Gespräch und Umtrunk.
EWR AG auf Zielgerade der Fusion mit e-rp GmbH / SPD Alzey-Worms und SPD Worms besuchen Firmenzentrale in Worms
Auf dem hart umkämpften Energiemarkt gilt die Fusion zwischen EWR AG und e-rp GmbH für beide Unternehmen als chancenreicher Meilenstein und als eine organisatorische Herkulesaufgabe. „Aber wir wollen und brauchen ein regional starkes Energieunternehmen“, dankte SPD-Landtagsabgeordneter Heiko Sippel allen beteiligten Akteuren für ihre Mühen.
Dessen Aussage, dass das EWR im Umland viel für den Ausbau des schnellen Internets geleistet habe, griff der Wormser SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst anschließend gerne auf. „Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsförderung verfolgen öffentliche Unternehmen weitergehende Interessen als reine Gewinnmaximierung“, zitierte er das DIW. Dennoch arbeiten kommunale Energieunternehmen und Netzbetreiber genauso effizient wie private Unternehmen.
Im Zuge der Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“ besuchten Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms die Verbandsgemeinde Eich und informierten sich aus erster Hand über die Entwicklung der Gemeinden und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Die Gimbsheimer Ortsbürgermeisterin Amanda Wucher zeigte den Fraktionsmitgliedern zunächst die Fortschritte im Neubaugebiet „Gimbsheim-West“ und im Anbau der Kita „Pusteblume“, die im Anschluss auch besucht wurde. Die Fraktionsmitglieder begeisterten sich für die Umgebung und die großzügigen Räumlichkeiten, die die Kita den Kindern bietet. Für den Fraktionsvorsitzenden Heiko Sippel war es außerdem ein besonderes Anliegen, den Kinderhort in der Prof. Jakob Muth Grundschule zu besichtigen, auf die er als ehemaliger Gimbsheimer selbst gegangen ist.
Die Alzeyer SPD führt regelmäßig Bürgergespräche durch, um Fragen und Anliegen der Bürger vor Ort zu besprechen. Am Samstag, dem 29. September, von 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr stehen Mitglieder des Vorstandes und der SPD-Stadtratsfraktion im Baugebiet „Taubhaus“ am Spielplatz in der Rechnitzstraße für Gespräche zur Verfügung. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.
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Anlässlich der Dialogreihe „Meine Heimat – unsere Zukunft“ besuchten Alexander Schweitzer (SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag RLP) und Heiko Sippel (Landtagsabgeordneter) den Alzeyer Stadtteil Heimersheim. Um sich über die Anliegen und Sorgen der Bürger zu informieren, führten die beiden Politiker zunächst Hausbesuche durch und luden im Anschluss zu einem offenen Dialog in der Dorfmitte ein.
„Alzey 2025 – Wir gestalten unsere Stadt gemeinsam“: Unter diesem Motto veranstaltet die Alzeyer SPD eine breit angelegte Mitmachaktion für interessierte Bürgerinnen und Bürger. An drei Mitmachtagen sollen wichtige Zukunftsthemen der Stadt besprochen werden, um daraus Ideen für die Politik der nächsten Jahre zu entwickeln.
Die zweite Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 12. September, um 18.30 Uhr im Hotel „Selzgold“ in Alzey, Ochslergasse 10 statt. Es geht bei dem Schwerpunktthema „Für eine attraktive Innenstadt“ beispielsweise um die Stärkung des Einzelhandels, attraktive Straßen, Plätze, Grünflächen, um die Sicherheit und Sauberkeit oder um Verkehrsfragen und Parkplätze.
Rundgang zur Barrierefreiheit in Alzey
Hohe Bordsteine, Stufen oder fehlende Geländer sind für viele Menschen kein Problem, für Menschen mit eingeschränkter Mobilität aber durchaus ein großes Hindernis. Wenn es um die Barrierefreiheit geht, ist es wichtig, sich in die Situation derer zu versetzen, die Hindernisse gar nicht oder nur mit großer Mühe überwinden können. Die Alzeyer SPD will die Perspektive auf den Abbau von Barrieren und Hindernissen lenken. Mitglieder der Stadtratsfraktion und des Ortsvereins werden am Freitag, dem 07. September, um 16.00 Uhr auf dem Parkplatz „Zentrum“ in der Ostdeutschen Straße zu einem Rundgang in der Innenstadt starten, um Möglichkeiten für mehr Barrierefreiheit zu erkunden. „Wir wollen die gesammelten Erfahrungen in die politische Arbeit im Stadtrat einfließen lassen und die Gesamtsituation weiter verbessern“, macht SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung die Absicht deutlich. Die Bevölkerung ist herzlich zur Teilnahme eingeladen; insbesondere erhofft man sich die Begleitung von Betroffenen, die entweder mit dem Rollstuhl oder Rollator unterwegs sind oder durch Schwierigkeiten beim Gehen gehandicapt sind. Aber auch für Kinderwagen gibt es mancherorts kein Durchkommen. Auch hier gilt es aus Sicht der SPD, ein Augenmerk darauf zu lenken. Zur besseren Planung wird um Anmeldung gebeten an das SPD-Büro in Alzey, Tel. 55577 oder per Mail an: info@spd-alzey.de
SPD stellt Anfrage an Kreistag
Ist die Erhebung der Jagdsteuer noch zeitgemäß oder kann die Jägerschaft entlastet werden? Die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms hat hierzu eine Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet, die in der nächsten Kreistagssitzung beantwortet werden soll. Ausgangspunkt für die Fragestellung war ein Gespräch der SPD-Fraktion mit dem Vorstand der Kreisgruppe Alzey-Worms im Landesjagverband, berichtet der Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel. „Von Seiten der Jäger wurde der Wunsch einer Überprüfung der Jagdsteuer an uns herangetragen, da sie in einer Zeit entstanden sei, in der man mit der Jagd und dem Verkauf von Wildbret noch Gewinne erzielen konnte. Heute überwiege der Aufwand den Ertrag bei Weitem“, gibt Sippel den Gesprächsinhalt wider. Hinzu komme, dass die Jägerinnen und Jäger neben dem Naturschutz nicht unerhebliche Leistungen für die Gesellschaft erbrächten, wie zum Beispiel die Beseitigung von Fallwild nach Wildunfällen, die Umweltbildung bei Kindern und Jugendlichen oder die aus eigenen Mitteln erfolgte Anbringung von Warnreflektoren an den Straßenleitpfosten.
SPD lädt zu „Mitmachtagen“ ein
„Alzey 2025 – Wir gestalten unsere Stadt gemeinsam“: Unter diesem Motto veranstaltet die Alzeyer SPD eine breit angelegte Mitmachaktion für interessierte Bürgerinnen und Bürger. An drei Mitmachtagen sollen wichtige Zukunftsthemen der Stadt besprochen werden, um daraus Ideen für die Politik der nächsten Jahre zu entwickeln. Die Ergebnisse sollen die Grundlage für das Arbeitsprogramm der SPD-Fraktion in der nächsten Wahlperiode des Stadtrates bilden. „Bürgerbeteiligung ist uns enorm wichtig. Schon vor der letzten Stadtratswahl konnten wir bei ähnlichen Dialogforen viele tolle Ideen sammeln, die in die kommunalpolitische Arbeit der letzten Jahre eingeflossen sind“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel.
Groß war das Interesse am Bürgergespräch im Neubaugebiet „Am Mauchenheimer Weg“, zu dem die Alzeyer SPD eingeladen hatte. Über 40 Anwohner folgten der Einladung, um mit den Vertretern des Ortsvereinsvorstandes und der SPD-Stadtratsfraktion verschiedene Anliegen zu besprechen. Vorsitzender Heiko Sippel führte zu Beginn aus, dass die SPD regelmäßige Gespräche in unterschiedlichen Bereichen der Stadt organisiere, um Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und Hinweise für die Kommunalpolitik zu erhalten. Hauptanliegen der Bewohner im fast vollständig bebauten 2. Bauabschnitt des Neubaugebietes ist die Frage nach dem Endausbau der Straßen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung kündigte an, dass man das Thema aufgreifen und im Stadtrat eine Anfrage stellen werde. Zwischenzeitlich ist diese Anfrage auch im Stadtrat behandelt worden. Wie Bürgermeister Christoph Burkhard dort mitteilte, soll die Planung für den Endausbau 2019 auf den Weg gebracht werden. Der Ausbau ist danach für 2020 vorgesehen. Die SPD-Fraktion legt Wert darauf, die Anwohner frühzeitig in die Planungen mit einzubinden und zu beteiligen. Dies wurde von Bürgermeister Burkhard zugesagt. Aufgrund der relativ dichten Bebauung sehen die Anlieger besondere Herausforderungen für die Planung von öffentlichen Parkplätzen sowie für die Verbesserung der Verkehrssicherheit, nachdem aus Sicht der Anwohner jetzt schon viel zu schnell gefahren werde. Auch wolle man mehr Begrünung verwirklicht sehen.
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