Pressemitteilung
Dem Populismus entgegen treten
Die närrische Zeit ist vorüber, die bunten Kostüme wurden eingepackt, Zeit sich wieder ernsteren Themen zuzuwenden. Wer den 20. Politischen Aschermittwoch der Alzeyer SPD besucht hat, konnte es spüren: Ernsthaft wurde es sicherlich. Aber Euphorie und Optimismus sind die vorherrschenden Stimmungen an diesem Abend. Zwei Hauptredner sind zu Gast: MdB Marcus Held und Hendrik Hering, Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags. Der Festsaal im Stadtweingut ist prall gefüllt mit SPD-Mitgliedern und vielen Interessierten.
„Der Schulz-Zug rollt, die SPD ist im Aufwind“, eröffnet der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel den Abend. Die Stimmung in den Reihen der SPD sei seit der Nominierung von Martin Schulz überaus optimistisch. „Er erreicht die Menschen und kann begeistern, die Bundestagswahl im September wird spannend“, betont der Landtagsabgeordnete. Die Forderung, vieles müsse gerechter werden, finde Anklang, ebenso das Eintreten für gesellschaftlichen Zusammenhalt und ein demokratisches Europa.
MdL Heiko Sippel lädt Ehrenamtliche ein
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) besuchten Ehrenamtliche aus dem Wahlkreis Alzey den Landtag. Neben der Selbsthilfegruppe „Frauen nach Krebs e.V.“ und Bürgerinnen und Bürgern aus Alzey-Weinheim konnte der Abgeordnete auch die Ehrenamtsgruppe „Blüchers Ritter“ aus Ober-Flörsheim, die sich tatkräftig in den Dienst ihrer Gemeinde stellen, im Ausweichquartier des Landesparlaments im Landesmuseum willkommen heißen. „Mit meiner Einladung verbinde ich den Dank und die Wertschätzung für ihre engagierte Arbeit und das uneigennützige Wirken. Sie sind Vorbilder für unsere Gesellschaft“, unterstrich Sippel bei einem Gespräch über die Aufgaben des Landtages. Zuvor konnten die Gäste sich im SWR-Landesfunkhaus Einblicke in Funk und Fernsehen verschaffen und im SWR-Studio live eine Radiosendung verfolgen. Nach der Diskussion mit Heiko Sippel rundete die Teilnahme an einer Plenardebatte zu den Themen „Bekämpfung des Extremismus“ und „Zukunft der Pflege“ den informativen und unterhaltsamen Tag ab.
vlexx antwortet MdL Sippel
In den vlexx-Zügen wurde das Heizungssystem neu justiert. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hat sich in einer Mail mit Beschwerden von Fahrgästen an die vlexx GmbH gewandt und um einen Sachstandsbericht gebeten. Er sei mehrfach auf die zu starke Lüftung im Sommer und mangelnde Heizungsleistung im Winter angesprochen worden. Vlexx habe ihm umgehend geantwortet und mitgeteilt, dass im Sommer eine neue Software auf die Heizungs- und Klimasteuerung der Züge aufgespielt wurde. Die Sollwerte für die Temperaturleistung im Fahrgastraum sei hierbei angepasst worden, um das Zugluftgefühl am Fensterplatz zu minimieren. Nach der Umstellung sei dies von vielen Kunden positiv bewertet worden, so die vlexx-Antwort.
Die Alzeyer SPD lädt zum traditionellen Neujahrstreffen am Freitag, dem 13. Januar 2017, um 16.00 Uhr im SPD-Bürgertreff in Alzey, Hospitalstraße 7, ein. Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel wird zu Beginn einen Überblick über die Aktivitäten und Politikfelder für 2017 geben. Der Bundestagsabgeordnete Marcus Held informiert über aktuelle Themen der Bundespolitik. Anschließend besteht in lockerer Atmosphäre die Möglichkeit, auf das neue Jahr anzustoßen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Mitglieder und Interessierte sind herzlich willkommen.
MdL Sippel fragt Verkehrsminister
Der Bau des Mitfahrerparkplatzes an der Autobahnanschlussstelle Bornheim (L408/A61) könnte im nächsten Jahr realisiert werden, sofern das Baurecht bis dahin vorliegt. Dies geht aus einer Antwort des Verkehrsministers Dr. Volker Wissing auf eine Kleine Anfrage des Landtagabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor. Sippel wollte wissen, bis wann mit einer Realisierung gerechnet werden könne und wie hoch die Kosten und die Anzahl der geplanten Parkplätze sei.
MdL Sippel: Region profitiert vom Landesstraßenbauprogramm
Das Land Rheinland-Pfalz wird im Doppelhaushalt 2017/2018 deutlich mehr Geld für den Straßenbau investieren. Der Landkreis Alzey-Worms wird vom Landesstraßenbauprogramm in den nächsten beiden Jahren erheblich profitieren. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) mitteilt, sollen nach dem Entwurf zum Landeshaushalt mehrere Projekte aus dem Landkreis Alzey-Worms mit einem Gesamtbetrag von rund 6,7 Millionen Euro realisiert werden.
Kreis-SPD stellt Anfrage zu den Folgen des BGH-Urteils
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat im Oktober dieses Jahres entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch auf Schadensersatz besteht, wenn eine Kommune keinen Kita-Platz für Kinder unter drei Jahren anbieten kann und den Eltern deshalb Verdienstausfälle entstehen. Wie wirkt sich diese Entscheidung nun auf den Landkreis Alzey-Worms und auf das Handeln des Kreisjugendamtes aus? Das will die SPD-Kreistagsfraktion nun vom Jugendamt wissen und hat eine entsprechende Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet mit der Bitte, die Thematik in der kommenden Sitzung des Kreistages am 20. Dezember zu diskutieren. Konkret wollen die Sozialdemokraten wissen, ob aufgrund dieser Gerichtsentscheidung ein Handlungsbedarf besteht, ob es bisher bereits juristische Auseinandersetzungen gab, mit welchen Betreuungsquoten das Jugendamt gegenwärtig kalkuliert und wie der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz künftig sichergestellt werden kann.
SPD stellt Kreistags-Anfrage
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wird sich der Kreistag Alzey-Worms erneut mit dem Thema „Schnelles Internet“ befassen. In einer Anfrage wollen die Sozialdemokraten wissen, welche weiteren Schritte sich aus der vorliegenden Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung der Internetanbindung ergeben.
„Eine leistungsfähige Breitbandversorgung ist heute ein unverzichtbarer Bestandteil einer modernen Infrastruktur“, führt der Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel aus, „gerade auf dem Land ist der Ausbau notwendig, um wirtschaftlich Anschluss zu halten und als Wohnstandort attraktiv zu bleiben. Eine Grundversorgung mit einer Datenübertragungsrate von 6 Mbit/s reiche bei Weitem nicht mehr aus.“
Wie in jedem Jahr spendet die SPD Armsheim 250,00 Euro an den KITA-Förderverein Armsheim. Im Rahmen des Martinsfestes überreichten der Vorsitzende Christian Wertke und der Kassierer Dr. Hans-Christian Gaebell die Spende an Nadine Schüttendiebel (Vorsitzende KITA-Förderverein) und Brigitte Geißler (Leiterin der KITAS in Armsheim). "Ihr beide leistet hervorragende Arbeit", führt der Vorsitzende aus. Wir hoffen, dass mit dieser Spende wieder einige Sachen für die Kinder angeschafft werden können.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Alzey-Worms setzt die Reihe der Betriebsbesuche in der Region fort und lädt alle Interessierten zum Besuch des Berufsbildungszentrum der Handwerkskammer (BBZ) in Mainz-Hechtsheim (Robert-Bosch-Str. 8, 55129 Mainz-Hechtsheim) am Freitag, dem 18.11.2016 ab 13.30 Uhr ein. Der Vizepäsident der Handwerkskammer, Karl-Heinz Adam, empfängt unsere Gruppe und wird uns einen Einblick in die Bedeutung des Handwerks als Arbeitgeber geben und uns durch das neueröffnete Berufsbildungszentrum führen. Dabei haben wir die Gelegenheit, die Arbeit in den Werkstätten live zu erleben.
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