Pressemitteilung
Neumitglieder aus Worms und Alzey-Worms lernen ihre Abgeordneten näher kennen
Volles Haus herrschte beim zurückliegenden Neumitgliedertreffen der SPD in den Räumlichkeiten der AWO Worms. Insgesamt 33 neue Parteimitglieder aus Worms und dem Landkreis Alzey-Worms waren der Einladung ihrer Partei gefolgt, um die SPD-Abgeordneten Marcus Held, Kathrin Anklam-Trapp, Jens Guth und Heiko Sippel sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SPD-Geschäftsstelle und der Abgeordnetenbüros näher kennen zu lernen.
Eine erfreuliche Nachricht erhielt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) vom Landesbetrieb Mobilität aus Worms. Wie der stellvertretende Dienststellenleiter, Martin Schafft, mitteilt, soll der Radweg zwischen Gau-Odernheim und Biebelnheim im nächsten Jahr gebaut werden. Sippel setzt sich seit längerer Zeit für die Realisierung des lang ersehnten Radwegs ein.
Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz setzt mit der Veranstaltungsreihe „Zukunftsdialog“ eine neue Form der Bürgerbeteiligung um. Wichtige Zukunftsthemen werden in allen Wahlkreisen des Landes mit Bürgerinnen und Bürgern besprochen. Die Ergebnisse fließen in die Landespolitik ein. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) lädt zu seinem dritten Zukunftsdialog am Dienstag, dem 24. März, um 18.30 Uhr in den Tagungsraum in der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey, Dautenheimer Landstraße 66, ein.
Mainz (dpa/lrs) – Zum Schutz vor möglichem Missbrauch sind Kontrollen beim Mindestlohn nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) notwendig. Sie wolle Unternehmer nicht unter Generalverdacht stellen, sagte sie am Donnerstag beim zweiten Mindestlohn-Dialog der SPD-Fraktion in Mainz.
Kreis-Koalition schlägt Beteiligung an Landesinitiative vor
Die Koalition der Kreistagsfraktionen aus SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen hat die Einführung der so genannten „Ehrenamtskarte“ im Landkreis Alzey-Worms angeregt. Die Ehrenamtskarte ist eine Initiative des Landes Rheinland-Pfalz, die es unter bestimmten Voraussetzungen ehrenamtlich Tätigen ermöglicht, landesweit Vergünstigungen in Anspruch zu nehmen, die das Land, die teilnehmenden Kommunen oder private Partner zur Verfügung stellen, beispielsweise durch reduzierte Eintrittspreise für öffentliche Einrichtungen wie Schwimmbäder oder Museen.
In einem gemeinsamen Antrag an die Kreisverwaltung bitten die Koalitionäre, im Rahmen einer Kreistagssitzung gemeinsam mit der federführenden Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, über das grundsätzliche Verfahren der Ehrenamtskarte zu informieren. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob und inwieweit in Kooperation mit Kommunen und privaten Partnern eine möglichst kreisweite Einführung der Ehrenamtskarte im Landkreis Alzey-Worms möglich ist.
Gute Stimmung beim Politischen Aschermittwoch
Zum 18. Mal lud die Alzeyer SPD zum Politischen Aschermittwoch ins Weingut der Stadt Alzey ein. Vorsitzender Heiko Sippel freute sich über ein volles Haus und zahlreiche Ehrengäste, u.a. MdB Marcus Held, Landrat Ernst Walter Görisch und der Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Innenministerium, Günter Kern.
Der Landkreis Alzey-Worms erhält am 01. März die erste Jahresüberweisung des Landes in Höhe von knapp 246.000.- Euro zur Umsetzung der Inklusion, zum Beispiel durch den Abbau von Barrieren, um Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen den gleichen Zugang zu Kindertagesstätten und Schulen wie allen anderen zu ermöglichen und zusätzliche Förderung zu leisten. Darauf weist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung hin.
Kreis-Koalition schlägt Schaffung einer Stelle für Asylsuchende vor/Ausbildung von „Integrationshelfern“
Die Koalition der Kreistagsfraktionen aus SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen fordert angesichts der zunehmenden Anzahl von Asylbewerbern im Landkreis Alzey-Worms eine zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle für Asylbewerber zu schaffen. „Diese Stelle auf Kreisebene soll neben einem Anlaufpunkt für Asylbewerber insbesondere den Aufbau der ehrenamtlichen Strukturen koordinieren und unterstützen, über Fortbildungsmöglichkeiten für Ehrenamtliche im Asylbereich informieren sowie die Verzahnung mit den Trägern der verschiedenen Hilfsangebote herstellen“, erklärten der SPD-Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel, FWG-Fraktionsvorsitzender Manfred Hinkel sowie die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Elisabeth Kolb-Noack . Darüber hinaus schlägt die Kreis-Koalition die Ausbildung von ehrenamtlichen „Integrationshelfern“ vor. Mit Hilfe der Kreisvolkshochschule und der Integrationsbeauftragten des Kreises sollen Veranstaltungen angeboten werden, die Bürgerinnen und Bürger dazu befähigen, Menschen aus den unterschiedlichen Ländern und Kulturkreisen bei der Integration zu unterstützen und „Ersthilfe“ zu leisten. Einen gemeinsamen Antrag an den Kreis habe man bereits auf den Weg gebracht. Dieser solle in der nächsten Sitzung des Kreistages am 14. April auf der Tagesordnung stehen.
Gespräch der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden
Der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen der Unter-3-jährigen (U3) sowie die zunehmende Zahl von Flüchtlingen waren heute Thema eines Gespräches der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Dabei verständigten sich die Gesprächsteilnehmerinnen und –teilnehmer auf folgende Punkte:
DHL-Paketzentrum: Starker Standort Saulheim SPD informiert sich vor Ort Saulheim, 12. Oktober 2010 Das DHL-Paketzentrum in Saulheim mit seinen 200 Mitarbeitern ist ein wichtiger Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor für Saulheim und die gesamte Region. Deshalb besuchte Bundestagsabgeordneter Klaus Hagemann gemeinsam mit Wörrstadts Bürgermeister Ingo Kleinfelder, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Verbandsgemeinderat Ulf Baasch und Saulheims 1. Beigeordneten Denis Kittl (alle SPD) nun das Unternehmen im Saulheimer Gewerbegebiet. Dabei wurden auch Verkehrsfragen diskutiert. Jörg Bahls, Niederlassungsleiter BRIEF Mainz berichtete, dass die etwa 200 Mitarbeiter des Unternehmens hauptsächlich aus der Region stammen. Er informierte weiterhin, dass bis Ende 2011 betriebsbedingte Kündigungen auszuschließen seien. Aber auch danach seien keine zu befürchten, da der Standort in Saulheim durch das zunehmende Paketgeschäft weiter gestärkt werde. Hagemann begrüßte, dass Leiharbeiter, deren Zahl bundesweit stark zunimmt, nur beschäftigt würden um Auftragsspitzen wie im Weihnachtsgeschäft abzufangen. Die Zahl von 15-20 Leiharbeitern sei in den letzten Jahren stabil geblieben und man plane auch nicht zusätzliche Leiharbeiter einzustellen.
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