Kommunales
LBM vergibt Auftrag für Radweg
Der lang ersehnte Bau des rund einen Kilometer langen Rad- und Gehweges zwischen Gau-Odernheim und Biebelnheim wird in Kürze starten. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) mitteilt, rechnet der Landesbetrieb Mobilität in Worms (LBM) mit einem Baustart abhängig von der Witterung noch im ersten Quartal dieses Jahres. Der LBM wird frühzeitig über den genauen Starttermin informieren. Dies geht aus einer Antwort hervor, die der Abgeordnete nach einem Gespräch mit dem Leiter des LBM, Bernhard Knoop, erhalten hat. Der Bauauftrag wurde vor wenigen Tagen an ein Alzeyer Unternehmen vergeben, die Auftragssumme von 770.000 Euro liegt im Rahmen der Kostenschätzung. Die Finanzierung durch das Land ist gesichert. Sippel freut sich darüber, dass es nun bald losgehen kann: „Das Warten hat ein Ende, nachdem im Vorjahr durch behördliche Auflagen und das Vorziehen der Glasfaserverlegung eine weitere Verzögerung eingetreten ist. Laut LBM soll der Bau in diesem Sommer fertig gestellt sein. Hoffen wir, dass Einheimische und Gäste den Weg schon in diesem Jahr eifrig nutzen können“, gibt sich Sippel zuversichtlich.
450.000 Euro für Innenstadt
Die Stadt Wörrstadt kann sich über eine kräftige Finanzspritze für die Innenstadtentwicklung freuen. Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) teilte Innenminister Roger Lewentz mit, dass die Stadt in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Förderprogramm "Städtebauliche Erneuerung" einen Zuschuss in Höhe von 450.000 Euro erhält. Das entspricht 75% der zuwendungsfähigen Kosten. Sippel freut sich darüber, dass erneut ein großer Förderbetrag in die Region fließt. "Die Stadt Wörrstadt hat mit dem Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm eine gute Entscheidung getroffen", stellt Sippel fest, "die bereits erledigten und in Angriff genommenen Maßnahmen zeigen, dass die Attraktivität der Stadt erheblich davon profitiert. Die Fördergelder sind deshalb gut angelegt."
Beim diesjährigen Weihnachtsmarkt waren die Armsheimer Genossinnen und Genossen wieder mit einem Stand vertreten. Bei leckeren Spießbraten und Garnelenschwänzen sowie Jagertee wurden viele nette Gespräche geführt. Herzlichen Dank allen Besucherinnen und Besuchern unseres Standes. Im nächsten Jahr wird der SPD-Ortsverein selbstverständlich wieder beim Weihnachtsmarkt vertreten sein.
Langjährige Tradition der Armsheimer Genossinnen und Genossen: Der Förderverein der KiTa Schloss- und Wiesenwichtel Armsheim e.V. hat auch in diesem Jahr eine Spende der SPD Armsheim in Höhe von 250,00 Euro erhalten. "Durch die Spende wollen wir auch in diesem Jahr wieder einen Beitrag dazu leisten, dass der Förderverein notwendige Materialien und Spielgeräte für die KITAS anschaffen kann", so Ortsvereinsvorsitzender Christian Wertke. Die Übergabe an die Vereinsvorsitzende Nadine Schüttendiebel erfolgte im Rahmen des St. Martinsfestes durch den Ortsvereinsvorsitzenden und Ortsbeigeordneten Christian Wertke, Ortsbürgermeister Axel Spieckermann und den 1. Ortsbeigeordneten Dr. Hans-Christian Gaebell.
Heiko Sippel unterstützt Spiesheimer Anliegen
Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel unterstützt den Wunsch der Ortsgemeinde Spiesheim nach einer Tempo 30-Regelung in der Oberstraße, um im Bereich der Kindertagesstätte für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen. Er macht darauf aufmerksam, dass es aufgrund einer Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) nun einfacher sei, Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten selbst an Hauptverkehrsstraßen streckenbezogen anzuordnen. Bis zu dieser Neuregelung musste ein Unfallschwerpunkt oder eine erhebliche Gefährdung gegeben sein. Durch die StVO-Änderung wurden die bürokratischen Hürden abgesenkt.
Die Verbandsgemeinde Wöllstein erhält einen Landeszuschuss aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage hin von Innenminister Roger Lewentz erfahren hat, werden 77.000 Euro für den Erwerb eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr in Wöllstein zur Verfügung gestellt.
MdL Heiko Sippel besucht Pflegestützpunkt in Alzey
SPD sieht Handlungsbedarf
Die SPD-Stadtratsfraktion drängt weiter auf die Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema „Wiederkehrende Straßenausbau-Beiträge“. Bereits Anfang November 2016 hat die SPD eine Bürgerversammlung beantragt, um die neue Rechtsmaterie zu erklären und Fragen der Grundstückseigentümer frühzeitig zu beantworten. „Der Stadtrat hat diesem Antrag zwar mehrheitlich zugestimmt, zu einer Versammlung ist es bisher jedoch leider nicht gekommen“, bedauert die SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer. Die SPD sieht Bürgermeister Burkhard in der Pflicht, den Beschluss des Stadtrates nun zeitnah umzusetzen.
SPD stimmt Bau von neuen Gruppen zu
In Alzey entstehen 9 weitere Kita-Gruppen. Der Stadtrat hat heute grünes Licht zur Erweiterung der KiTa "Am Wall" um 3 Gruppen sowie für den Neubau einer KiTa im Neubaugebiet "Am Rennweg" mit 4 Gruppen gegeben. Die SPD hat den Neubauvorhaben zugestimmt. In der vergangenen Sitzung wurde bereits die Erweiterung der KiTa "Hanni Kipp-Haus des Kindes" um 2 Gruppen beschlossen.
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Informationen aus erster Hand
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "SPD vor Ort" besuchen die Alzeyer Sozialdemokraten am Freitag, dem 3. März, von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr den DRK-Kreisverband Alzey-Worms in Alzey, Albiger Straße 33. Vor Ort will man sich aus erster Hand über die zahlreichen Aufgabenfelder des DRK informieren, die über den klassischen Rettungsdienst weit hinausgehen und beispielsweise auch viele soziale Dienstleitungen, Erste-Hilfe-Kurse und Integrationsangebote umfassen. Darüber hinaus geht es insbesondere auch um neue Projekte, die das DRK immer wieder auf den Weg bringt.
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