MdL Sippel wirbt für Jugendwettbewerb
Auch im neuen Jahr 2017 findet der Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) gemeinsam mit dem Landtag Rheinland-Pfalz unter dem Motto „Mitgedacht – Mitgemacht“ statt. Ganz im Zeichen des Jubiläums „500 Jahre Reformation“ sollen sich die die jungen Menschen aus Rheinland-Pfalz im Alter von 13 bis 20 Jahren mit verschiedensten politischen Themen auseinandersetzen. Dafür wirbt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einem Aufruf zur Teilnahme.
MdL Sippel verweist auf Schüler-Landtag
Politik ist jedem ein Begriff. Nahezu täglich wird sich darüber unterhalten. Doch wie kann man sich aktiv beteiligen? Nicht nur darüber reden, sondern auch Dinge verändern? Um einen kleinen Einblick in die Materie zu bieten, findet am 09. Mai 2017 der 32. Schüler-Landtag statt. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung.
MdL Sippel fragt Verkehrsminister
Der Bau des Mitfahrerparkplatzes an der Autobahnanschlussstelle Bornheim (L408/A61) könnte im nächsten Jahr realisiert werden, sofern das Baurecht bis dahin vorliegt. Dies geht aus einer Antwort des Verkehrsministers Dr. Volker Wissing auf eine Kleine Anfrage des Landtagabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor. Sippel wollte wissen, bis wann mit einer Realisierung gerechnet werden könne und wie hoch die Kosten und die Anzahl der geplanten Parkplätze sei.
MdL Sippel: Region profitiert vom Landesstraßenbauprogramm
Das Land Rheinland-Pfalz wird im Doppelhaushalt 2017/2018 deutlich mehr Geld für den Straßenbau investieren. Der Landkreis Alzey-Worms wird vom Landesstraßenbauprogramm in den nächsten beiden Jahren erheblich profitieren. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) mitteilt, sollen nach dem Entwurf zum Landeshaushalt mehrere Projekte aus dem Landkreis Alzey-Worms mit einem Gesamtbetrag von rund 6,7 Millionen Euro realisiert werden.
Kreis-SPD stellt Anfrage zu den Folgen des BGH-Urteils
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat im Oktober dieses Jahres entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch auf Schadensersatz besteht, wenn eine Kommune keinen Kita-Platz für Kinder unter drei Jahren anbieten kann und den Eltern deshalb Verdienstausfälle entstehen. Wie wirkt sich diese Entscheidung nun auf den Landkreis Alzey-Worms und auf das Handeln des Kreisjugendamtes aus? Das will die SPD-Kreistagsfraktion nun vom Jugendamt wissen und hat eine entsprechende Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet mit der Bitte, die Thematik in der kommenden Sitzung des Kreistages am 20. Dezember zu diskutieren. Konkret wollen die Sozialdemokraten wissen, ob aufgrund dieser Gerichtsentscheidung ein Handlungsbedarf besteht, ob es bisher bereits juristische Auseinandersetzungen gab, mit welchen Betreuungsquoten das Jugendamt gegenwärtig kalkuliert und wie der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz künftig sichergestellt werden kann.
SPD lädt ins Adventscafé ein
Die Alzeyer SPD beteiligt sich auch am diesjährigen Alzeyer Christkindchesmarkt wieder mit einem „Adventscafé, das am Samstag, dem 03. Dezember, von 14.30 bis 18.00 Uhr in den Räumen des SPD-Bürgertreff, Hospitalstraße 7, 1. Obergeschoss, eingerichtet wird. Nach einem Bummel über das vorweihnachtliche Marktgeschehen bietet sich ein Abstecher zum gemütlichen Treffpunkt bei Kaffee und Kuchen an. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.
SPD stellt Kreistags-Anfrage
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wird sich der Kreistag Alzey-Worms erneut mit dem Thema „Schnelles Internet“ befassen. In einer Anfrage wollen die Sozialdemokraten wissen, welche weiteren Schritte sich aus der vorliegenden Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung der Internetanbindung ergeben.
„Eine leistungsfähige Breitbandversorgung ist heute ein unverzichtbarer Bestandteil einer modernen Infrastruktur“, führt der Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel aus, „gerade auf dem Land ist der Ausbau notwendig, um wirtschaftlich Anschluss zu halten und als Wohnstandort attraktiv zu bleiben. Eine Grundversorgung mit einer Datenübertragungsrate von 6 Mbit/s reiche bei Weitem nicht mehr aus.“
Die im letzten Jahr begonnene Aktion für ein "blühendes Armsheim" fand in diesem Jahr ihre Fortsetzung. Samstag Vormittag brachten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Armsheim zusammen mit Erich Arnold an den Friedhöfen in Armsheim und Schimsheim sowie am Ortseingang von Wallertheim kommend Blumenzwiebeln in die Erde. Somit können sich im Frühjahr die Bewohner sowie Gäste und Touristen wieder an blühenden Landschaften in Armsheim erfreuen. Diese Pflanzaktion soll nunmehr zur Tradition werden und wird daher jährlich durchgeführt. Weitere Helfer(innen) sind jederzeit herzlich willkommen.
Wie in jedem Jahr spendet die SPD Armsheim 250,00 Euro an den KITA-Förderverein Armsheim. Im Rahmen des Martinsfestes überreichten der Vorsitzende Christian Wertke und der Kassierer Dr. Hans-Christian Gaebell die Spende an Nadine Schüttendiebel (Vorsitzende KITA-Förderverein) und Brigitte Geißler (Leiterin der KITAS in Armsheim). "Ihr beide leistet hervorragende Arbeit", führt der Vorsitzende aus. Wir hoffen, dass mit dieser Spende wieder einige Sachen für die Kinder angeschafft werden können.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Alzey-Worms setzt die Reihe der Betriebsbesuche in der Region fort und lädt alle Interessierten zum Besuch des Berufsbildungszentrum der Handwerkskammer (BBZ) in Mainz-Hechtsheim (Robert-Bosch-Str. 8, 55129 Mainz-Hechtsheim) am Freitag, dem 18.11.2016 ab 13.30 Uhr ein. Der Vizepäsident der Handwerkskammer, Karl-Heinz Adam, empfängt unsere Gruppe und wird uns einen Einblick in die Bedeutung des Handwerks als Arbeitgeber geben und uns durch das neueröffnete Berufsbildungszentrum führen. Dabei haben wir die Gelegenheit, die Arbeit in den Werkstätten live zu erleben.
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