Kommunales
„Alzey 2025 – Wir gestalten unsere Stadt gemeinsam“: Unter diesem Motto veranstaltet die Alzeyer SPD eine breit angelegte Mitmachaktion für interessierte Bürgerinnen und Bürger. An drei Mitmachtagen sollen wichtige Zukunftsthemen der Stadt besprochen werden, um daraus Ideen für die Politik der nächsten Jahre zu entwickeln.
Die zweite Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 12. September, um 18.30 Uhr im Hotel „Selzgold“ in Alzey, Ochslergasse 10 statt. Es geht bei dem Schwerpunktthema „Für eine attraktive Innenstadt“ beispielsweise um die Stärkung des Einzelhandels, attraktive Straßen, Plätze, Grünflächen, um die Sicherheit und Sauberkeit oder um Verkehrsfragen und Parkplätze.
Rundgang zur Barrierefreiheit in Alzey
Hohe Bordsteine, Stufen oder fehlende Geländer sind für viele Menschen kein Problem, für Menschen mit eingeschränkter Mobilität aber durchaus ein großes Hindernis. Wenn es um die Barrierefreiheit geht, ist es wichtig, sich in die Situation derer zu versetzen, die Hindernisse gar nicht oder nur mit großer Mühe überwinden können. Die Alzeyer SPD will die Perspektive auf den Abbau von Barrieren und Hindernissen lenken. Mitglieder der Stadtratsfraktion und des Ortsvereins werden am Freitag, dem 07. September, um 16.00 Uhr auf dem Parkplatz „Zentrum“ in der Ostdeutschen Straße zu einem Rundgang in der Innenstadt starten, um Möglichkeiten für mehr Barrierefreiheit zu erkunden. „Wir wollen die gesammelten Erfahrungen in die politische Arbeit im Stadtrat einfließen lassen und die Gesamtsituation weiter verbessern“, macht SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung die Absicht deutlich. Die Bevölkerung ist herzlich zur Teilnahme eingeladen; insbesondere erhofft man sich die Begleitung von Betroffenen, die entweder mit dem Rollstuhl oder Rollator unterwegs sind oder durch Schwierigkeiten beim Gehen gehandicapt sind. Aber auch für Kinderwagen gibt es mancherorts kein Durchkommen. Auch hier gilt es aus Sicht der SPD, ein Augenmerk darauf zu lenken. Zur besseren Planung wird um Anmeldung gebeten an das SPD-Büro in Alzey, Tel. 55577 oder per Mail an: info@spd-alzey.de
SPD stellt Anfrage an Kreistag
Ist die Erhebung der Jagdsteuer noch zeitgemäß oder kann die Jägerschaft entlastet werden? Die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms hat hierzu eine Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet, die in der nächsten Kreistagssitzung beantwortet werden soll. Ausgangspunkt für die Fragestellung war ein Gespräch der SPD-Fraktion mit dem Vorstand der Kreisgruppe Alzey-Worms im Landesjagverband, berichtet der Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel. „Von Seiten der Jäger wurde der Wunsch einer Überprüfung der Jagdsteuer an uns herangetragen, da sie in einer Zeit entstanden sei, in der man mit der Jagd und dem Verkauf von Wildbret noch Gewinne erzielen konnte. Heute überwiege der Aufwand den Ertrag bei Weitem“, gibt Sippel den Gesprächsinhalt wider. Hinzu komme, dass die Jägerinnen und Jäger neben dem Naturschutz nicht unerhebliche Leistungen für die Gesellschaft erbrächten, wie zum Beispiel die Beseitigung von Fallwild nach Wildunfällen, die Umweltbildung bei Kindern und Jugendlichen oder die aus eigenen Mitteln erfolgte Anbringung von Warnreflektoren an den Straßenleitpfosten.
SPD lädt zu „Mitmachtagen“ ein
„Alzey 2025 – Wir gestalten unsere Stadt gemeinsam“: Unter diesem Motto veranstaltet die Alzeyer SPD eine breit angelegte Mitmachaktion für interessierte Bürgerinnen und Bürger. An drei Mitmachtagen sollen wichtige Zukunftsthemen der Stadt besprochen werden, um daraus Ideen für die Politik der nächsten Jahre zu entwickeln. Die Ergebnisse sollen die Grundlage für das Arbeitsprogramm der SPD-Fraktion in der nächsten Wahlperiode des Stadtrates bilden. „Bürgerbeteiligung ist uns enorm wichtig. Schon vor der letzten Stadtratswahl konnten wir bei ähnlichen Dialogforen viele tolle Ideen sammeln, die in die kommunalpolitische Arbeit der letzten Jahre eingeflossen sind“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel.
Groß war das Interesse am Bürgergespräch im Neubaugebiet „Am Mauchenheimer Weg“, zu dem die Alzeyer SPD eingeladen hatte. Über 40 Anwohner folgten der Einladung, um mit den Vertretern des Ortsvereinsvorstandes und der SPD-Stadtratsfraktion verschiedene Anliegen zu besprechen. Vorsitzender Heiko Sippel führte zu Beginn aus, dass die SPD regelmäßige Gespräche in unterschiedlichen Bereichen der Stadt organisiere, um Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und Hinweise für die Kommunalpolitik zu erhalten. Hauptanliegen der Bewohner im fast vollständig bebauten 2. Bauabschnitt des Neubaugebietes ist die Frage nach dem Endausbau der Straßen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung kündigte an, dass man das Thema aufgreifen und im Stadtrat eine Anfrage stellen werde. Zwischenzeitlich ist diese Anfrage auch im Stadtrat behandelt worden. Wie Bürgermeister Christoph Burkhard dort mitteilte, soll die Planung für den Endausbau 2019 auf den Weg gebracht werden. Der Ausbau ist danach für 2020 vorgesehen. Die SPD-Fraktion legt Wert darauf, die Anwohner frühzeitig in die Planungen mit einzubinden und zu beteiligen. Dies wurde von Bürgermeister Burkhard zugesagt. Aufgrund der relativ dichten Bebauung sehen die Anlieger besondere Herausforderungen für die Planung von öffentlichen Parkplätzen sowie für die Verbesserung der Verkehrssicherheit, nachdem aus Sicht der Anwohner jetzt schon viel zu schnell gefahren werde. Auch wolle man mehr Begrünung verwirklicht sehen.
Unsere Volkerstadt Alzey hat sich in den vergangenen Jahrzehnten hervorragend entwickelt. Darauf können wir stolz sein. Nun geht es darum, die Herausforderungen für die Zukunft anzupacken.
Die Alzeyer SPD stellt sich dieser Aufgabe und wird zur Kommunalwahl 2019 das Programm „Alzey 2025“ erarbeiten. Daran sollen nicht nur die Parteimitglieder, sondern möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mitwirken.
Im Rahmen unserer „Mitmachtage“ finden drei verschiedene Workshops statt, zu denen wir die Bevölkerung sehr herzlich einladen. Es ist möglich, sich zu einzelnen oder auch allen Workshops anzumelden.
Die Ergebnisse der Mitmachtage bilden die Grundlage für das Wahl- und Arbeitsprogramm der nächsten Jahre. Anmeldungen bitte an info@spd-alzey.de oder per Anmeldecoupon an den SPD-Bürgertreff.
MdL Sippel lädt zur Info-Veranstaltung ein
Am 25 Mai ist die EU-Datenschutz-Grundverordnung wirksam geworden. Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger wurden gestärkt und der Datenschutz ausgebaut. Für die Verarbeitung von Daten haben sich allerdings zahlreiche Neuerungen ergeben, die zu beachten sind. Gerade für ehrenamtlich geführte Vereine, Initiativen und Organisationen sind mit den neuen Regeln viele Fragen verbunden, die häufig auch zur Verunsicherung geführt haben, zum Beispiel: Wie ist mit Mitgliederdaten umzugehen? Wann benötige ich eine Einwilligung? Welche Fotos darf ich auf der Homepage veröffentlichen? Wo gibt es seriösen Rat und Hilfestellungen?
Höhere Zuschüsse durch das Land
Die Sommerferien stehen vor der Tür: Sechs Wochen, auf die sich Kinder und Jugendliche ganz besonders freuen. Für viele Eltern sind diese sechs Wochen aber auch eine Herausforderung. Sie wollen ihre Kinder in der Zeit, in der sie selbst keinen Urlaub haben, gut betreut wissen. Die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms hat die Thematik in einer Anfrage an die Kreisverwaltung aufgegriffen und erfahren, dass die Ferienangebote aufgrund der höheren Landesförderung ausgeweitet werden können. 2018 stehen dem Landkreis rund 30.600 Euro an Landesmitteln zur Verfügung, vor zwei Jahren war es nur die Pauschale von 7.400 Euro. Im letzten Jahr konnten neun verschiedene Ferienmaßnahmen von Kommunen und eines Betriebskindergartens gefördert werden. Insgesamt 513 Kinder nahmen im Vorjahr an den Ferienangeboten teil.
SPD-Fraktion Wonnegau wählt neuen Vorsitzenden und setzt Leitlinien für künftige politische Arbeit
Auf einer Klausurtagung der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Wonnegau zur künftigen Ausrichtung der kommunalpolitischen Arbeit stand unter anderem die personelle Neuausrichtung des Fraktionskaders auf der Tagesordnung. Dabei erinnerten die Sozialdemokraten an das Wirken ihres kürzlich verstorbenen Fraktionsvorsitzenden Hans-Hermann Seelig, der in den zurückliegenden Jahren die Entwicklung der Verbandsgemeinde maßgeblich mitprägte.
Kreistagsfraktion im Gespräch mit Jägern
Zu einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch trafen sich Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit dem Vorstand der Kreisgruppe Alzey-Worms der Jäger e.V. im Landesjagdverband. Zu Beginn stellte der Kreisvorsitzende Manfred Weindorf dar, wie umfangreich sich der Jagdverband als anerkannte Naturschutzorganisation für die Belange von Umwelt und Natur einsetze. Neben der Anlage von Biotopflächen spiele dabei vor allem auch der Artenerhalt und die Sicherung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes eine wichtige Rolle.
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