Kommunales
Die Verbandsgemeinde Wöllstein erhält einen Landeszuschuss aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage hin von Innenminister Roger Lewentz erfahren hat, werden 77.000 Euro für den Erwerb eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr in Wöllstein zur Verfügung gestellt.
MdL Heiko Sippel besucht Pflegestützpunkt in Alzey
SPD sieht Handlungsbedarf
Die SPD-Stadtratsfraktion drängt weiter auf die Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema „Wiederkehrende Straßenausbau-Beiträge“. Bereits Anfang November 2016 hat die SPD eine Bürgerversammlung beantragt, um die neue Rechtsmaterie zu erklären und Fragen der Grundstückseigentümer frühzeitig zu beantworten. „Der Stadtrat hat diesem Antrag zwar mehrheitlich zugestimmt, zu einer Versammlung ist es bisher jedoch leider nicht gekommen“, bedauert die SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer. Die SPD sieht Bürgermeister Burkhard in der Pflicht, den Beschluss des Stadtrates nun zeitnah umzusetzen.
SPD stimmt Bau von neuen Gruppen zu
In Alzey entstehen 9 weitere Kita-Gruppen. Der Stadtrat hat heute grünes Licht zur Erweiterung der KiTa "Am Wall" um 3 Gruppen sowie für den Neubau einer KiTa im Neubaugebiet "Am Rennweg" mit 4 Gruppen gegeben. Die SPD hat den Neubauvorhaben zugestimmt. In der vergangenen Sitzung wurde bereits die Erweiterung der KiTa "Hanni Kipp-Haus des Kindes" um 2 Gruppen beschlossen.
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Informationen aus erster Hand
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "SPD vor Ort" besuchen die Alzeyer Sozialdemokraten am Freitag, dem 3. März, von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr den DRK-Kreisverband Alzey-Worms in Alzey, Albiger Straße 33. Vor Ort will man sich aus erster Hand über die zahlreichen Aufgabenfelder des DRK informieren, die über den klassischen Rettungsdienst weit hinausgehen und beispielsweise auch viele soziale Dienstleitungen, Erste-Hilfe-Kurse und Integrationsangebote umfassen. Darüber hinaus geht es insbesondere auch um neue Projekte, die das DRK immer wieder auf den Weg bringt.
Mit der Gründung einer neuen Juso-Gruppe für die Stadt Alzey und die Verbandsgemeinde Alzey-Land ist bei der SPD ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung gegangen. Fast 20 junge Leute haben sich im Alzeyer SPD-Bürgertreff versammelt, um die Weichen für eine Stärkung der Jugendpolitik und Nachwuchsarbeit zu stellen. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel zeigte sich zu Beginn hoch zufrieden: „Die Resonanz übertrifft alle Erwartungen. Wir freuen uns sehr, dass sich junge Leute wieder stärker in die Politik einmischen und unsere Gesellschaft mitgestalten wollen.“ Am Beispiel der Brexit-Entscheidung und der US-Wahl im letzten Jahr machte Sippel deutlich, dass die Jungwähler mit großer Mehrheit für ein geeintes Europa und gegen Populismus gestimmt hätten, aufgrund der eher geringen Wahlbeteiligung in der Altersgruppe allerdings zu wenig Stimmengewicht erreichten. „Mischt Euch ein, vertretet die Interessen junger Menschen und helft mit, dass unser Land menschlich, sozial und zukunftsgewandt bleibt“, so sein Appell.
SPD-Anfrage zur Breitbandversorgung
Der Landkreis Alzey-Worms ist bei der Versorgung mit schnellem Internet gut voran gekommen. Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich dafür ein, die letzten Lücken so schnell wie möglich zu schließen. Es wird von Seiten des Kreises angestrebt, bis Ende 2018 in allen Haushalten Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s bereitzustellen. Mittelfristig soll das Breitbandnetz für Bandbreiten von 100 Mbit/s und mehr ausgebaut werden.
Die im letzten Jahr begonnene Aktion für ein "blühendes Armsheim" fand in diesem Jahr ihre Fortsetzung. Samstag Vormittag brachten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Armsheim zusammen mit Erich Arnold an den Friedhöfen in Armsheim und Schimsheim sowie am Ortseingang von Wallertheim kommend Blumenzwiebeln in die Erde. Somit können sich im Frühjahr die Bewohner sowie Gäste und Touristen wieder an blühenden Landschaften in Armsheim erfreuen. Diese Pflanzaktion soll nunmehr zur Tradition werden und wird daher jährlich durchgeführt. Weitere Helfer(innen) sind jederzeit herzlich willkommen.
„Fraktion vor Ort“ der Kreis-SPD informiert und diskutiert zur Pflegesituation im Landkreis
Wie sieht eine qualitativ hochwertige und menschenwürdige Pflege der Zukunft im Landkreis Alzey-Worms aus? Mit dieser Leitfrage beschäftigte sich im Rahmen einer Dialogveranstaltung der SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) eine Runde aus Praktikern und Experten aus dem Pflegebereich. Rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden hierzu ihren Weg ins Weingut „Holzmühle“ in Osthofen.
Eine der wichtigen Zukunftsfragen wird es sein, wie die Pflege mit Qualität und Menschenwürde sichergestellt werden kann. Über die Herausforderungen für die „Zukunft der Pflege im Landkreis Alzey-Worms“ geht es bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms in Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. am
Montag, dem 04. Juli, um 18.00 Uhr im Weingut „Holzmühle“ der Familie Hahn in Osthofen, Schwerdstraße 20. Anfahrtsbeschreibung siehe: www.weingut-holzmuehle.de
An dem Podiumsgespräch mit anschließender Diskussion nehmen teil:
– Kathrin Anklam-Trapp, MdL, Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion
– Bettina Koch, Netzwerk Demenz Alzey-Worms
– Andrea Maurer, Leiterin der Sozialabteilung der Kreisverwaltung Alzey-Worms
– Sabine Scriba, Gemeindeschwester Plus
– Manuela Haller, Heim- und Geschäftsleitung des Hauses Jacobus in Osthofen
Moderiert wird der Abend von Heiko Sippel, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag Alzey-Worms. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
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