29.01.2020 in Ankündigungen von SPD Armsheim

Herzliche Einladung zum Stammtisch der SPD Armsheim

 

Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Armsheim sowie des Ortsvereins Armsheim laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich zum nächsten Stammtisch ein.

Dieser findet am Donnerstag, den 06.02.2020 ab 18:00 Uhr in der Wiesbachtalstube statt. Kommen Sie mit uns in gemütlicher Atmosphäre ins Gespräch und lassen Sie uns gemeinsam über wichtige Themen in unserer schönen Gemeinde diskutieren. Über eine rege Teilnahme würden wir uns sehr freuen.

 

29.01.2020 in Pressemitteilung von SPD Armsheim

Zur generellen Einführung wiederkehrender Beiträge durch das Land Rheinland-Pfalz

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion Armsheim zur generellen Einführung wiederkehrender Beiträge durch das Land Rheinland-Pfalz:

 

Die SPD-Fraktion Armsheim hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung die einmaligen Straßenausbaubeiträge abschaffen und an deren Stelle landesweit wiederkehrende Beiträge einführen will. Dies deckt sich auch mit unseren Vorstellungen zur Einführung wiederkehrender Beiträge in Armsheim. „Wir sind schon seit vielen Jahren der Auffassung, dass dieses System das deutlich gerechtere ist und wir damit den Zustand unserer Gemeindestraßen deutlich verbessern können“, so der Fraktionsvorsitzende Udo Nehrbaß-Ahles und führt weiter an: „Dazu haben wir bereits vor der Nachricht aus Mainz einen entsprechenden Antrag für die nächste Ortsgemeinderatssitzung am 10.02.2020 eingebracht.“ 

SPD-Vorsitzender Christian Wertke begrüßt das Vorhaben der Landesregierung ebenfalls und ergänzt: „Wir begrüßen insbesondere auch, dass es in der VG Wörrstadt mittlerweile zu einem Umdenken gekommen ist und bereits mehrere Ortsgemeinden wiederkehrende Beiträge eingeführt haben. Da jetzt auch noch ein finanzieller Anreiz durch das Land in Aussicht gestellt werde, wird dieses Thema noch einmal interessanter und sollte nicht auf die lange Bank geschoben werden.“ 

Wir hoffen bei dem Ortsbürgermeister und den beiden Wählergruppen im Ortsgemeinderat bei diesem Thema auf Zustimmung zu stoßen.

 

28.01.2020 in Pressemitteilung von Kathrin Anklam-Trapp

Anklam-Trapp MdL fordert Radweg von Mettenheim zur B 9

 

„Nach dem erfolgten Neubau des Radweges von Eich zur Bundesstraße 9 geht es jetzt um den letzten Lückenschluss zwischen Mettenheim und der B 9“, erklärt die Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp (SPD) nach einem vor-Ort-Termin mit der SPD-Ratsfraktion im Verbandsgemeinderat Eich. Mit einer Eingabe an Verkehrs-Staatssekretär Andy Becht (FDP) will die Abgeordnete wissen, wie der aktuelle Planungsstand für dieses Radwege-Teilstück ist und ob bereits Baurecht besteht.

 

21.01.2020 in Pressemitteilung von Kathrin Anklam-Trapp

Barmer-Vorschläge sind unausgegoren

 

SPD-Fraktion setzt sich für flächendeckende gesundheitliche Versorgung ein

Zum heutigen Interview der Landesgeschäftsführerin der Barmer in Rheinland-Pfalz und dem Saarland, Dunja Kleis, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Teuber, und die gesundheitspolitische Sprecherin, Kathrin Anklam-Trapp: „Die von Frau Kleis vorgebrachten Vorschläge sind unausgegoren. Zum einen wird deutlich, dass offenkundig genug Geld bei den Gesetzlichen Krankenversicherungen vorhanden ist, um Mittel in die Krankenhäuser zu investieren. Zum anderen wird ersichtlich, dass die Investitionen allein deswegen ausbleiben, weil die Krankenkassen bestimmen wollen, in welches Krankenhaus investiert werden soll. Offenbar sieht Frau Kleis die Krankenkassen als „Ordnende Hand“. Aus Sicht der SPD-Fraktion wird hieran ein fragwürdiges Verständnis von den Aufgaben und Funktionen von Krankenkassen, von Politik und demokratischer Legitimation deutlich. Es ist zudem sehr entlarvend, wenn behauptet werde, man könne die „Krankenhauslandschaft“ besser aufstellen und gleichzeitig betont werde, es seien einzelne Krankenhausstandorte zu überprüfen und zu restrukturieren.“

 

21.01.2020 in Pressemitteilung von Kathrin Anklam-Trapp

Aus dem Takt geraten

 

vlexx sorgt bei Kunden und Vertragspartnern für Verdruss / SPD-Abgeordnete Anklam-Trapp informiert über Konsequenzen

Tag für Tag sorgt das eigenständige Bahnunternehmen vlexx seit dem Fahrplanwechsel im Dezember unter Schülern und Pendlern der Regionalbahn um 7.04 Uhr von Nierstein nach Mainz für Verdruss und Kopfschütteln: Bis voraussichtlich zum nächsten Fahrplanwechsel Mitte des Jahres entfällt die Linie mangels Personal.

„Ausfallende Leistungen werden selbstverständlich nicht bezahlt“, erfuhr Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp auf Nachfrage beim Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV Süd). Zwar würden ohne Ersatzleistungen vertraglich vereinbarte Sanktionen greifen, in Anbetracht des verlorengegangenen Vertrauens in Bus und Bahn insgesamt sei dies allerdings nur ein schwacher Trost.

 

06.01.2020 in Ankündigungen von SPD Armsheim

Generalversammlung der SPD Armsheim

 

Einladung zur Generalversammlung

am Montag, den 20.01.2020 um 18:00 Uhr

Gaststätte Wiesbachtalstube (Nebenraum), Hauptstraße 79, 55288 Armsheim

 

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Grußworte
  3. Konstituierung
    1. Wahl einer Versammlungsleiterin / eines Versammlungsleiters
    2. Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK)
    3. Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers
  4. Berichte
    1. des Vorsitzenden
    2. des Kassierers
    3. des Fraktionssprechers
  5. Aussprache
  6. Bericht der Revisoren
  7. Entlastung des Vorstandes
  8. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
  9. Wahlen
    1. Wahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden
    2. Wahl der zwei stellvertretenden Vorsitzenden
    3. Wahl der Kassiererin / des Kassierers
    4. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers
    5. Wahl der sechs Beisitzer/innen
    6. Wahl der Revisorinnen / der Revisoren
  10. Wahlen von Delegierten
    1. Wahl der Unterbezirks-Delegierten
    2. Wahl der Verbands-Delegierten
  11. Wahlen von weiteren Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen sowie Delegierten / Ersatzdelegierten
    1. Abstimmung über das Wahlverfahren (en bloc / verbundene Einzelwahl)
    2. Wahl der Vertreter/innen für die UB-Vertreterversammlung
    3. Wahl der Ersatzvertreter/innen für die UB-Vertreterversammlung
    4. Wahl der Delegierten für die Wahlkreiskonferenz
    5. Wahl der Ersatzdelegierten für die Wahlkreiskonferenz
  12. Mitteilungen und Verschiedenes

Danach stoßen wir im gemütlichen Teil gemeinsam auf das neue Jahr an.

 

20.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Unterbezirk Alzey-Worms

SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Heiner Illing – Heiko Sippel wird Landrat von Alzey-Worms

 

Zum Jahreswechsel am 1. Januar 2020 folgt Heiner Illing Heiko Sippel als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Alzey nach. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Als rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat Heiko Sippel über viele Jahre die Rechtspolitik im rheinland-pfälzischen Landtag geprägt. Fraktionsübergreifend gilt Sippel als sachkundiger, zuverlässiger und kompromissbereiter Gesprächspartner. Nach 11 Jahren im Landtag legt er zum 31. Dezember 2019 sein Landtagsmandat nieder und wird Landrat von Alzey-Worms. Der Landkreis ist bei Heiko Sippel in guten Händen: Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf einen Landrat freuen, der die kommunale Verwaltung von der Pike auf gelernt hat und durch sein humorvolles und ausgeglichenes Wesen überzeugt. Er ist genau der Richtige, die dringenden Zukunftsfragen in der Region anzugehen – mit der ihm eigenen Weitsicht und im Dialog mit den Menschen vor Ort.“

Sein neues Amt wird Heiko Sippel am 1. Januar 2020 antreten. Nachfolger im Landtag für den Wahlkreis Alzey-Worms wird der Gau-Odernheimer Heiner (Hans-Heinrich) Illing. Alexander Schweitzer sagt: „Wir begrüßen Heiner Illing ganz herzlich in den Reihen der SPD-Landtagsfraktion. Wir freuen uns, dass mit Heiner Illing eine Persönlichkeit die SPD-Fraktion verstärken wird, die wirtschaftlichen Sachverstand, langjährige internationale Erfahrung und kommunalpolitische Verwurzelung vereint.“ Illing, der gelernter Maschinenbautechniker und Technischer Betriebswirt ist, war zuletzt als Technischer Leiter eines internationalen Hidden Champions in Budenheim tätig. Der 57-Jährige ist verheiratet und lebt in Gau-Odernheim, dessen Bürgermeister er seit 2013 ist.

 

20.12.2019 in Pressemitteilung von Kathrin Anklam-Trapp

Ersatzlos gestrichener Zug sorgt für Unmut

 

MdL Kathrin Anklam-Trapp fordert von vlexx Nachbesserungen

Auch wenn es aktuell an Triebfahrzeugführern mangelt, zeigt sich Kathrin Anklam-Trapp über das ersatzlose Streichen der vlexx-Regionalbahn von Nierstein um 7.04 Uhr zur Fahrt nach Mainz überrascht: „Als regelmäßige Bahnfahrerin weiß ich“, so die SPD-Landtagsabgeordnete, „wie ausgelastet und wichtig Verbindungen des Schüler- und Berufsverkehrs sind“. „Für die angestrebte Mobilitätswende ist der plötzliche Wegfall ebenso wie für den Ruf des Öffentlichen Personen- und Nahverkehrs insgesamt leider Gift“, teilt Anklam-Trapp die Frustration zahlreicher Pendlerinnen und Pendler aus Rheinhessen.

 

11.12.2019 in Ankündigungen von SPD Unterbezirk Alzey-Worms

Parteiabend der SPD Alzey-Worms reflektiert „GroKo“

 

Parteimitglieder und Freunde der SPD sind zum Parteiabend am 18. Dezember um 19 Uhr im SPD-Bürgerbüro Alzey eingeladen

Von den Mitgliedern gewählt, vom Bundesparteitag bestätigt – Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stehen sowohl an der Parteispitze als auch in der Großen Koalition für einen spannenden Aufbruch. Darum lädt der Unterbezirk der SPD Alzey-Worms alle Parteimitglieder und Freunde der Sozialdemokratie am Mittwoch, den 18. Dezember 2019, um 19 Uhr zu einem Parteiabend im SPD-Bürgerbüro in der Hospitalstraße 7 in 55232 Alzey ein.

Neben einem Austausch über den Bundesparteitag, die neue Parteispitze und die Große Koalition möchte UB-Vorsitzende Kathrin Anklam-Trapp in lockerer Runde ins Gespräch kommen. Um Anmeldung per E-Mail unter ub-alzey-worms@spd.de oder per Fax unter 06241 / 54 84 2 wird gebeten.

 

27.11.2019 in Pressemitteilung von SPD Unterbezirk Alzey-Worms

Viel Zuversicht bei Alzeyer SPD - Steffen Jung ist neuer Vorsitzender

 

Steffen Jung ist neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Alzey. Im Rahmen der gut besuchten Generalversammlung wurde er ohne Gegenstimme bei zwei Enthaltungen mit großer Mehrheit gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Heiko Sippel an, der dem Stadtverband über 15 Jahre vorstand und nicht mehr kandidierte, um sich voll auf sein bevorstehendes neues Amt als Landrat konzentrieren zu können.