01.10.2018 in Landespolitik von Kathrin Anklam-Trapp

Singgemeinschaft im Landtag / Anklam-Trapp und Sippel luden ein

 

Auf Einladung der beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) besuchten Mitglieder und Freunde der Singgemeinschaft Frauenchor aus Hillesheim und Dolgesheim den Landtag in Mainz. Im Ausweichquartier des Landesparlaments im Landesmuseum konnten die beiden rheinhessischen Abgeordneten die Sangesfreunde willkommen heißen. „Mit unserer Einladung verbinden wir den Dank und unsere Anerkennung für ihr ehrenamtliches Engagement“, unterstrichen die Landespolitiker. Zuvor konnten sich die Gäste im SWR-Landesfunkhaus Einblicke in Funk und Fernsehen verschaffen und die Arbeit des Senders kennenlernen. Nach einer Besichtigung der Abgeordnetenbüros und der Diskussionsrunde mit Anklam-Trapp und Heiko Sippel im Abgeordnetenhaus, bei dem beide Abgeordnete über ihre Alltagsarbeit berichteten und Fragen beantworteten, rundete die Teilnahme an einer Plenardebatte den informativen und unterhaltsamen Tag ab.

 

 

01.10.2018 in Landespolitik von SPD Unterbezirk Alzey-Worms

Singgemeinschaft im Landtag / Anklam-Trapp und Sippel luden ein

 

Auf Einladung der beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) besuchten Mitglieder und Freunde der Singgemeinschaft Frauenchor aus Hillesheim und Dolgesheim den Landtag in Mainz. Im Ausweichquartier des Landesparlaments im Landesmuseum konnten die beiden rheinhessischen Abgeordneten die Sangesfreunde willkommen heißen. „Mit unserer Einladung verbinden wir den Dank und unsere Anerkennung für ihr ehrenamtliches Engagement“, unterstrichen die Landespolitiker. Zuvor konnten sich die Gäste im SWR-Landesfunkhaus Einblicke in Funk und Fernsehen verschaffen und die Arbeit des Senders kennenlernen. Nach einer Besichtigung der Abgeordnetenbüros und der Diskussionsrunde mit Anklam-Trapp und Heiko Sippel im Abgeordnetenhaus, bei dem beide Abgeordnete über ihre Alltagsarbeit berichteten und Fragen beantworteten, rundete die Teilnahme an einer Plenardebatte den informativen und unterhaltsamen Tag ab.

 

01.10.2018 in Landespolitik von Kathrin Anklam-Trapp

Landesregierung schnürt Maßnahmenpaket zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum

 

Zur heutigen Vorstellung einer Landarzt-Offensive durch Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Wissenschaftsminister Konrad Wolf erklären Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Johannes Klomann, wissenschaftspolitischer Sprecher:

„Die SPD-geführte Landesregierung hat heute ein umfangreiches Maßnahmenbündel zur Sicherung der wohnortnahen ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Das Paket sieht unter anderem die Erhöhung der Medizin-Studienplätze bei gleichzeitiger Einführung einer Landarztquote sowie die Regionalisierung der klinischen Medizinerausbildung vor. Klar ist: Zur Sicherung der ambulanten ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum greifen Einzelmaßnahmen zu kurz. Notwendig ist ein Gesamtkonzept, bei dem einzelne Instrumente sich sinnvoll ergänzen und ineinandergreifen. Die heute vorgestellte Landarzt-Offensive der Landesregierung ist daher genau der richtige Weg. Zentrales Element der Versorgungsoffensive ist, dass die Erhöhung der Medizin-Studienplätze um 20 Plätze pro Jahr an eine Landarztquote gekoppelt wird. Angehende Ärztinnen und Ärzte, die ihr Medizinstudium in Mainz absolvieren, sollen so langfristig an Rheinland-Pfalz gebunden werden. Die geplante Landarztquote sieht vor, dass 10 Prozent der Medizinstudienplätze an solche Bewerberinnen und Bewerber vergeben werden sollen, die sich verpflichten, nach Abschluss ihres Studiums und der fachärztlichen Weiterbildung in der Allgemeinmedizin für bis zu zehn Jahre in unterversorgten beziehungsweise durch Unterversorgung bedrohten ländlichen Regionen als Landarzt oder Landärztin tätig zu werden“, so Anklam-Trapp.

 

 

26.09.2018 in Landespolitik von Kathrin Anklam-Trapp

Steuerentlastung für Vereine rückt näher – Bundesrat stimmt für Initiative des Landes

 

„Eine Steuerentlastung für Vereine im Wonnegau und Rhein-Selz rückt näher“, sagt die Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp anlässlich eines Beschlusses des Bundesrats. „In der Länderkammer ist an diesem Freitag ein Antrag verabschiedet worden mit dem Ziel, dass Vereine weniger Steuern abführen müssen. Der Beschluss ist auch auf Initiative von Rheinland-Pfalz getroffen worden. Nun ist der Bundestag am Zug. Die Bundestagsabgeordneten sollten die Steuerentlastung rasch absegnen.“

 

27.08.2018 in Landespolitik von Kathrin Anklam-Trapp

Becht sagt Besuch vor Ort zu

 

Der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Andy Becht hat den Bürgermeisterinnen Jutta Hoff (Köngernheim) und Monja Seidel (Selzen) einen Vor-Ort-Termin zugesagt, um gemeinsam über Verkehrskonzepte nachzudenken, mit denen die Ortsdurchfahrten vom Durchgangsverkehr entlastet werden können.

 

27.08.2018 in Landespolitik von Kathrin Anklam-Trapp

Mehr Teilhabe, mehr Selbstbestimmung: Land setzt Bundesteilhabegesetz in Landesrecht um

 

„Budget für Arbeit“ soll auf bestehendem Niveau erhalten bleiben

Der Landtag hat heute in erster Lesung das Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz beraten. Dazu erklärt der inklusionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lothar Rommelfanger:

„Das Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung in Landesrecht läuten in Deutschland und Rheinland-Pfalz einen sozialpolitischen Systemwechsel ein, durch den die gesellschaftliche Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessert werden. Ein wesentlicher Paradigmenwechsel in dem Ende 2016 schrittweise in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetz ist, dass die heutige Eingliederungshilfe aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe herausgelöst und in das Neunte Sozialgesetzbuch integriert wird. Für die Menschen mit Behinderung, die heute Leistungen aus der Eingliederungshilfe beziehen, bringt dies entscheidende Verbesserungen. So können Betroffene künftig mehr von ihrem Einkommen und Vermögen zurücklegen. Zudem werden Ehepartner von Menschen mit Beeinträchtigung nicht mehr herangezogen. Dies ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen“, unterstreicht Rommelfanger.

 

23.08.2018 in Landespolitik von SPD Unterbezirk Alzey-Worms

Die Zukunft auf dem Land

 

Gespräch mit Fraktionschef Schweitzer

Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz setzt einen politischen Schwerpunkt auf die Zukunft des ländlichen Raumes. Unter dem Motto „Meine Heimat - unsere Zukunft“ werden die Herausforderungen für ein gutes Leben auf dem Land mit den Bürgerinnen und Bürgern besprochen. Die Sozialdemokraten möchten durch unterschiedliche Veranstaltungsformate erfahren, was die Menschen vor Ort bewegt und was politisch getan werden sollte. Die Anregungen sollen nach Abschluss der Reihe ausgewertet werden und in die politische Arbeit im Landtag einfließen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, kommt am Donnerstag, dem 30. August nach Alzey-Heimersheim, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Heiko Sippel wird er ab 14.00 Uhr verschiedene Hausbesuche durchführen und für Fragen und Anliegen zur Verfügung stehen. Anschließend findet von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr ein Bürgergespräch auf dem Dorfplatz „Am Ehrenmal“ statt. Die Bevölkerung ist herzlich dazu eingeladen. Weitere Infos zur Dialogkampagne der SPD unter: www.spdfraktion-rlp.de

 

04.05.2018 in Landespolitik von Kathrin Anklam-Trapp

Psychotherapeutische Versorgung im Land ist wichtig – Bund muss Initiativen des Landes endlich aufgreifen

 

Der Gesundheitsausschuss des Landtags hat sich heute mit dem Thema Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlung in Rheinland-Pfalz beschäftigt. Dazu erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp, MdL: „Die Sicherstellung einer flächendeckenden psychotherapeutischen Versorgung im Land ist der SPD-Fraktion und der SPD-geführten Landesregierung seit Jahren ein wichtiges Anliegen. Es ist gut und wichtig, dass sich mehr Menschen dem Weg einer Therapie öffnen und eine Behandlung heute nicht mehr zur Ausgrenzung führt.“

 

02.01.2018 in Landespolitik von SPD Unterbezirk Alzey-Worms

Land fördert "WLAN-Hotspots"

 

WLAN-Ausbau kommt gut voran

Die Fördermittel zum Ausbau von WLAN-Hotspots im Rahmen des WLAN-Programms des Landes erfreuen sich im ersten Aufruf einer regen Nachfrage. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) verweist auf eine Mitteilung des Innenministers Roger Lewentz, wonach in der ersten Förderrunde bereits 181 Kommunen zum Zuge gekommen sind. Sippel freut sich darüber, dass auch die Anträge der Ortsgemeinden Bechtolsheim und Partenheim positiv beschieden wurden. Mit dem Programm sollen die Grundlagen dafür gesetzt werden, um eine möglichst flächendeckende Verfügbarkeit von WLAN-Hotspots im Land zu erreichen.

 

05.12.2017 in Landespolitik von Kathrin Anklam-Trapp

Absehbare Entlastung für Westhofen

 

Ortsumgehung L425 auf Prioritätenliste des Landes / Planungszeit und Baubeginn weiterhin offen

Als eine von landesweit insgesamt 17 priorisierten Entlastungsstraßen soll die Ortsumgehung L425 Westhofen in den kommenden Jahren endlich zur Baureife gebracht werden. Damit kommt das Land einem Antrag der SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp nach, indem die rheinhessische Abgeordnete unter anderen die akute Verkehrsbelastung und damit verbundene Gefahrenstellen im Ortskern der Wonnegaugemeinde hervorhebt. Wann mit dem eigentlichen Bau der Umgehungsstraße begonnen werden kann, will Anklam-Trapp nun mit dem zuständigen Ministerium klären.