Singgemeinschaft im Landtag / Anklam-Trapp und Sippel luden ein

Auf Einladung der beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) besuchten Mitglieder und Freunde der Singgemeinschaft Frauenchor aus Hillesheim und Dolgesheim den Landtag in Mainz. Im Ausweichquartier des Landesparlaments im Landesmuseum konnten die beiden rheinhessischen Abgeordneten die Sangesfreunde willkommen heißen. „Mit unserer Einladung verbinden wir den Dank und unsere Anerkennung für ihr ehrenamtliches Engagement“, unterstrichen die Landespolitiker. Zuvor konnten sich die Gäste im SWR-Landesfunkhaus Einblicke in Funk und Fernsehen verschaffen und die Arbeit des Senders kennenlernen. Nach einer Besichtigung der Abgeordnetenbüros und der Diskussionsrunde mit Anklam-Trapp und Heiko Sippel im Abgeordnetenhaus, bei dem beide Abgeordnete über ihre Alltagsarbeit berichteten und Fragen beantworteten, rundete die Teilnahme an einer Plenardebatte den informativen und unterhaltsamen Tag ab.

 
Die Zukunft auf dem Land

Gespräch mit Fraktionschef Schweitzer

Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz setzt einen politischen Schwerpunkt auf die Zukunft des ländlichen Raumes. Unter dem Motto „Meine Heimat - unsere Zukunft“ werden die Herausforderungen für ein gutes Leben auf dem Land mit den Bürgerinnen und Bürgern besprochen. Die Sozialdemokraten möchten durch unterschiedliche Veranstaltungsformate erfahren, was die Menschen vor Ort bewegt und was politisch getan werden sollte. Die Anregungen sollen nach Abschluss der Reihe ausgewertet werden und in die politische Arbeit im Landtag einfließen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, kommt am Donnerstag, dem 30. August nach Alzey-Heimersheim, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Heiko Sippel wird er ab 14.00 Uhr verschiedene Hausbesuche durchführen und für Fragen und Anliegen zur Verfügung stehen. Anschließend findet von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr ein Bürgergespräch auf dem Dorfplatz „Am Ehrenmal“ statt. Die Bevölkerung ist herzlich dazu eingeladen. Weitere Infos zur Dialogkampagne der SPD unter: www.spdfraktion-rlp.de

 
Land fördert "WLAN-Hotspots"

WLAN-Ausbau kommt gut voran

Die Fördermittel zum Ausbau von WLAN-Hotspots im Rahmen des WLAN-Programms des Landes erfreuen sich im ersten Aufruf einer regen Nachfrage. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) verweist auf eine Mitteilung des Innenministers Roger Lewentz, wonach in der ersten Förderrunde bereits 181 Kommunen zum Zuge gekommen sind. Sippel freut sich darüber, dass auch die Anträge der Ortsgemeinden Bechtolsheim und Partenheim positiv beschieden wurden. Mit dem Programm sollen die Grundlagen dafür gesetzt werden, um eine möglichst flächendeckende Verfügbarkeit von WLAN-Hotspots im Land zu erreichen.

 
Mitfahrerparkplatz soll 2018 kommen

Antwort auf Anfrage von MdL Sippel

Der geplante Bau eines Mitfahrerparkplatzes an der L 408 / westlich der Anschlussstelle Bornheim der A 61 soll in der ersten Jahreshälfte 2018 angepackt werden. Das geht aus der Antwort des Landesbetriebs Mobilität in Worms (LBM) auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor. Sippel hatte das Bauvorhaben bei einem Gespräch mit dem Leiter des LBM, Bernhard Knoop, thematisiert. Laut LBM soll der Parkplatz parallel zur westlichen Anschlussrampe angelegt werden. Für die Zu- und Abfahrt nördlich der L 408 werden bestehende Wirtschaftswege mit genutzt und neu trassiert. Auf der L 408 wird aus Bornheim kommend eine Linksabbiegespur zum Mitfahrerparkplatz gebaut. Der Platz bietet Raum für rund 40 Stellplätze. Das Baurecht liegt seit geraumer Zeit vor, die Kosten in Höhe von rund 300.000 Euro werden vom Bund getragen. Für den Landtagsabgeordneten Heiko Sippel ist der kurz bevorstehende Bau des Parkplatzes sehr begrüßenswert. „Die Nachfrage nach Mitfahrerparkplätzen ist groß, bestehende Plätze an anderen Orten sind weitgehend ausgelastet“, so Sippel, durch die Neuanlage werde die Bildung von Fahrgemeinschaften weiter gefördert. Das komme der Umwelt zugute und schone den Geldbeutel der Pendler.

 
Alzey-Worms profitiert von neuem Schulsanierungsprogramm

Der Landkreis Alzey-Worms wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel mitteilen, soll der Alzey-Worms mit knapp 6,3 Millionen Euro gefördert werden. Insgesamt umfasst das Programm rund 256,6 Millionen Euro für ganz Rheinland-Pfalz. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.

 
20 Jahre AG 60plus RLP

Die Jubiläumsveranstaltung der SPD AG 60plus des Landesverbandes Rheinland-Pfalz in Wörrstadt war nicht nur eine politische Veranstaltung, sondern im Grunde genommen ein multifunktionales Event. Eine aus dem üblichen Rahmen herausfallende Veranstaltung, die für die über 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, meist der älteren Generation, unter ihnen auch 45 Altersgenossinnen und Altersgenossen, die vor über 20 Jahren diese Arbeitsgemeinschaft am 19. Mai 1995 in Flonheim, in der Adelberghalle gegründet haben, einen bleibenden Eindruck hinterlassen hat.

 
Kommunalwahl 2014 ab 16 Jahre

Die SPD im Landtag schlägt die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen vor. In Gesprächen mit Jugendlichen erlebt die SPD immer wieder den Wunsch und den Willen vieler junger Menschen, sich verstärkt in die Gesellschaft einzubringen und sich an der politischen Willensbildung vor Ort zu beteiligen. Der Wunsch und die Forderung nach einem früheren Wahlrecht scheinen sich bei vielen Jugendlichen in den letzten Jahren deutlich verstärkt zu haben. Dies wurde in Gesprächen deutlich signalisiert und bestätigt auch die Erfahrungen vieler Kommunalpolitikerinnen und -politiker vor Ort.

 
Am 27. März 2011 ist Landtagswahl

„Die Landesregierung bestimmt gemäß § 25 des Landeswahlgesetzes als Termin für die nächste Landtagswahl Sonntag, den 27. März 2011.“ Diesen Beschluss hat der Ministerrat unter Vorsitz von Ministerpräsident Kurt Beck gefasst.

Der Termin steht in der Kontinuität der letzten Landtagswahlen: im Jahr 2006 wurde am 26. März gewählt, 2001 am 25. März und 1996 am 24. März.